AGB

DBT Direct Beauty Technologies GmbH Allgemeine Geschäftsbedingungen

GELTUNGSBEREICH

Wir liefern nur an gewerbliche Kunden des Fachhandels und der professionellen Anwendung von Kosmetikprodukten. Der Besteller allein ist dafür verantwortlich, dass er die erforderliche Qualifikation zur Anwendung der jeweiligen Produkte besitzt und alle gesetzlichen Anforderungen zu deren Verwendung und Vertrieb erfüllt.

Wir führen Aufträge nur zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils neuesten Version aus, es sei denn, im Einzelfall wird Abweichendes vereinbart. Spätestens mit der Abnahme der Ware nimmt der Besteller unsere AGB an. AGB des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.

Nur unsere Prokuristen und Geschäftsführer sind befugt, von diesen AGB abweichende Vereinbarungen zu treffen. Im Übrigen bedürfen Abänderungen der AGB unserer schriftlichen Bestätigung, um wirksam zu sein. Auch ohne besondere Inbezugnahme gelten die AGB für alle Folgegeschäfte zwischen uns und dem Besteller. Diese AGB finden auch gegenüber Bestellern Anwendung, die Voll- oder Minderkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind.

ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS

Ergänzungen, Nebenabreden und Abänderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch einen Geschätsführer der DBT Direct Beauty Technologies GmbH. Angebots- und Prospektunterlagen (z. B. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte, Farbtöne) dienen der Präzisierung des Liefergegenstandes und stellen grundsätzlich keine Eigenschaftszusicherung dar. Obwohl wir uns um eine möglichst gute Reproduktion bemühen, können z. B. Farben im Druck von der Realität abweichen. Wir behalten uns Warenverfügbarkeit, Änderungen der Produkte durch technische Weiterentwicklungen, Modellwechsel und etwaige Druckfehler vor.

PREISE

Mit Erscheinen eines Kataloges verlieren Preisangaben in früheren Katalogen ihre Gültigkeit. Preise können wenn nötig geändert werden und von in Prospektunterlagen angegebenen Preisen abweichen. Es gelten die zum Versanddatum gültigen Preise. Alle Preisangaben verstehen sich netto. Hinzu kommen die Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe und ggf. Kosten für Versand und Versicherung.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND SICHERHEITSLEISTUNG

Ist mit dem Besteller eine Rechnungsstellung mit Zahlungsziel vereinbart, sind Rechnungen binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen gewähren wir 2 % Skonto. Der Besteller kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder bestrittenen, aber entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen und auch nur die Zahlung solcher Forderungen zurückhalten. Kommt der Besteller mit der Zahlung einer Forderung in Verzug, werden unserer Forderungen insgesamt zur Zahlung fällig. Alle Zahlungsaufschübe enden. Wir sind berechtigt, während der Dauer des Verzugs den Versand weiterer Sendungen und alle weiteren Leistungen abzulehnen und nach erfolgloser Setzung einer angemessenen Frist zum Ausgleich der Gesamtforderung Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Die vorhergehenden Bestimmungen gelten auch, falls uns nach Vertragsschluss bekannt wird, dass der Besteller seine Zahlungen eingestellt hat oder in seinem Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung eingetreten ist, die unseren Zahlungsanspruch ernsthaft gefährdet. Bei Zahlungsverzug oder Stundung sind wir berechtig, Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.

LIEFERZEIT

DBTwird sich bemühen, Lieferungen so schnell wie möglich durchzuführen. Unsere Angebote sind in Lieferterminen und -fristen freibleibend. Sie stehen unter der Voraussetzung, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden. Wenn Lieferfristen vereinbart werden, beginnen diese zu dem Zeitpunkt, zu dem wir uns mit dem Besteller über alle Vertragspunkte geeinigt haben. Uns trifft kein Verschulden für Folgen (z. B. Überschreiten von Lieferterminen, -fristen), die durch unvorhergesehene Ereignisse außerhalb unseres Einwirkungsbereichs herbeigeführt werden. Umstände dieser Art sind insbesondere Krieg, Boykott, Streiks, Betriebsstörungen bei Unterlieferanten und Zulieferern, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung oder im Transport etc. Im Falle des Eintritts solch unvorhergesehener Hindernisse dieser Art verlängern sich Termine und Fristen angemessen. Hindernisse dieser Art haben wir dem Besteller unverzüglich mitzuteilen. Der Besteller ist in diesem Fall berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen ihm nicht zu.

LIEFERGEBÜHREN UND TEILLIEFERUNG

Bestellung im Wert von über 130,00 Euro werden innerhalb Deutschlands frei Haus zugestellt. Für Bestellungen zwischen 25,00 Euro und 129,99 Euro wird eine Frachtkosten-Gebühr von 5,95 Euro erhoben. Bestellungen unter 25,00 Euro können nicht akzeptiert werden, es sei denn, es handelt sich um eine besondere Vereinbarung mit dem Besteller oder um eine zeitlich beschränke, spezielle Werbeaktion mit Sonderkonditionen. Wir dürfen in Teilen liefern, sofern der Besteller nicht ausnahmsweise an einer Teillieferung kein Interesse hat. Wenn die Restlieferung einen Betrag von 20,00 Euro nicht überschreitet, können wir auf eine Ausführung dieser Bestellung verzichten, wenn nichts Gegenteiliges mit dem Besteller besonders vereinbart wurde.

RÜCKSENDUNG

Wenn Waren irrtümlich bestellt wurden oder erheblich von den Erwartungen des Bestellers abweichen, kann sich DBT unter folgenden Umständen mit der Rücksendung der Waren einverstanden erklären: 1. Der Besteller muss uns innerhalb von 14 Tagen nach Wareneingang die Ware frachtkostenfrei zurücksenden. 2. Retournierte Waren werden nur akzeptiert, wenn Sie in unversehrtem, unbenutztem und in tadellosem Zustand sind und sie sich in ihrer Originalverpackung befindet. 3. Es liegt in der Verantwortung des Bestellers, die Waren bei der Rücksendung ausreichend zu verpacken und gegen Transportschäden abzusichern. Die Frachtkosten der Rücksendung trägt der Besteller. Zudem muss der Besteller die Ware auf dem Transport ausreichend versichern. Das Risiko des Verlustes oder Unterganges der Waren während der Rücksendung trägt der Besteller. Der Rücksendung muss eine Kopie der zugrunde liegenden Rechnung beigefügt werden.

GEWÄHRLEISTUNG

Wir leisten Gewähr für von uns erbrachte Leistungen und von uns beschaffte oder gelieferte Waren. Mängel eines vom Besteller beigestellten Materials verpflichten uns nicht zur Gewährleistung. Ist unsere Leistung oder Ware mangelhaft, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, nachzubessern oder Ersatz zu liefern, je nach Mangel auch mehrmals. Scheidet die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus oder verweigern wir sie, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Kaufpreises verlangen. Beseitigen wir schuldhaft Mängel nicht, kann der Besteller statt der Minderung des Kaufpreises oder Wandlung des Kaufvertrages Schadensersatz nach Maßgabe der in Abschnitt Haftung und Freistellung enthaltenen Bestimmungen verlangen. Beruht ein Mangel unserer Leistung auf Materialien oder Leistungen, die wir von Dritten bezogen haben, können wir Gewähr dadurch leisten, dass wir unsere Ansprüche gegen den Dritten an den Besteller abtreten, sofern wir die Mängelhaftigkeit nicht bei sorgfältiger Prüfung hätten erkennen können und der Besteller durch die Abtretung eine unserer Gewährleistungsverpflichtung vergleichbare Stellung erhält. Unsere Verpflichtung zur Gewährleistung endet erst mit der endgültigen Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen den Dritten. Zur Erhaltung seiner Gewährleistungsansprüche hat uns der Besteller offenkundige Mängel spätestens binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware, versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten leisten wir im gleichen Umfang wie beim ursprünglichen Leistungsgegenstand Gewähr. Bei Ersatzlieferungen beginnt die Gewährleistungsfrist erneut zu laufen.

TRANSPORTSCHÄDEN

Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit, wie dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Transportschäden müssen unverzüglich schriftlich an das zuständige Transportunternehmen sowie an DBT gemeldet werden. Liegt ein Transportschaden vor, verhalten Sie sich bitte gemäß unseren besonderen Hinweisen, die Sie in diesem Katalog finden oder als Merkblatt erfragen können.

HAFTUNG UND FREISTELLUNG

Wir haften bei eigenem grobem Verschulden. Wir haften darüber hinaus dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen; es sei denn, wir können uns kraft Handelsbrauch von einer Haftung freizeichnen. Unsere Haftung ist der Höhe nach auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt. Sofern wir von uns erteilten Weisungen nicht abweichen, sind wir nicht verpflichtet, zu prüfen, ob von uns durchgeführte Aufträge Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzen. Der Besteller hat uns von einer Inanspruchnahme freizustellen. Der Besteller hat uns von einer Inanspruchnahme auch freizustellen, wenn wir vom Besteller oder von Dritten für Produktfehler in Anspruch genommen werden, die auf Änderungen oder falscher oder unsachgemäßer Anwendung von uns gelieferter Produkte beruhen. Für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.

EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zum endgültigen Ausgleich des Kundenkontos bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Firma DBT Direct Beauty Technologies GmbH. Der Besteller gilt in diesen Fällen als unser Verwahrer. Wird die Ware beim Besteller beschlagnahmt oder gepfändet, sind wir hierüber unverzüglich zu unterrichten. Der Besteller selbst hat alle zur Aufhebung dieser Maßnahmen geeigneten Vorkehrungen zu treffen.

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Für Besteller, die Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind, ist unser Firmensitz und Gerichtsstand das für unseren Firmensitz zuständige Gericht. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Besteller am Firmen- oder Wohnsitz zu verklagen. Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung, jedoch nicht die Vorschriften des UN-Kaufrechts. Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzten, die ihrem wirtschaftlichen Ergebnis nach dem von der jeweils unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.

SPEICHERUNG UND VERARBEITUNG VON DATEN

Um den heutigen Ansprüchen an eine kaufmännische Organisation gerecht zu werden, sind bei uns personen- und unternehmensbezogene Daten unserer Kunden EDV-technisch gespeichert und werden verarbeitet. RECHTSWIRKSAMKEIT Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenigen des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.

LAST BUT NOT LEAST

Es ist unser Ziel, Sie als Kunden zufrieden zu stellen. Sollte trotzdem einmal ein Versäumnis vorkommen, so möchten wir Sie bitten, sich vertrauensvoll an uns zu wenden. Wir finden sicher gemeinsam eine akzeptable Lösung. Ihre DBT Direct Beauty Technologies GmbH Stand: September 2016